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EU und Armenien unterzeichnen Rücknahmeabkommen in Brüssel
Am 19. April 2013 wurde das Rückübernahmeabkommen zwischen Armenien und der Europäischen Union in Brüssel unterzeichnet. Es soll die Steuerung der Migrationsströme und administrative Maßnahmen für die Visaanträge erleichtern. Es ist Teil des Prozesses der Liberalisierung der Visabestimmungen und der laufenden Verhandlungen zwischen der EU und Armenien über das Assoziierungsabkommen. Eine der beiden Vereinbarungen, das Visaerleichterungsabkommen, wurde bereits am 17. Dezember 2012 unterzeichnet. Das Abkommen muss nun vom Europäischen Parlament ratifiziert werden.Veröffentlicht am Montag 6 Mai 2013 -
ENP-Fortschrittsbericht für Armenien – 2012
Am 20. März 2013 haben die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik den Länderbericht für Armenien veröffentlicht. Dieser Bericht beleuchtet den Fortschritt des Landes bei der Umsetzung der Europäischen Nachbarschaftspolitik im Jahre 2012 und enthält Empfehlungen für die Zukunft.Veröffentlicht am Dienstag 2 April 2013 -
Pressekonferenz des Europa-Armenien Rates im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen
Am 15. Februar 2013 gaben mehrere Mitglieder des Europa-Armenien Rates (European-Armenia Advisory Council (EAAC)) eine Pressekonferenz in Eriwan und präsentierten dabei ihren Aufruf zu freien und fairen Präsidentschaftswahlen am 18. Februar 2013. Die Veranstaltung fand ein breites Echo in den armenischen Medien.Veröffentlicht am Montag 18 Februar 2013 -
EP-Entschließung “bedauert die Entscheidung des aserbaidschanischen Präsidenten, Ramil Safarov zu begnadigen”
Am Donnerstag, den 13. September, hat das Europäische Parlament eine Dringlichkeitsentschließung zum Fall Safarov verabschiedet. Damit schließt es sich der langen Liste von internationalen Organisationen und nationalen Regierungen an, die Aserbaidschan für Safarovs Freilassung verurteilen. Bisher wurden über 20 Erklärungen veröffentlicht. Um sich die gesamte Liste anzuschauen, klicken Sie bitte hier.Veröffentlicht am Montag 17 September 2012 -
Internationale Gemeinschaft kritisiert das Freilassen des verurteilten Mörders
Am 31. August wurde Ramil Safarov, ein Leutnant der aserbaidschanischen Armee, der für den 2004 begangenen Mord an einem armenischen Offizier während eines NATO-Lehrgangs in Ungarn zu lebenslänglicher Strafe verurteilt worden war, nach Aserbaidschan ausgeliefert. Sofort nach seiner Rückkehr begnadigte ihn der Präsident, er bekam eine neue Wohnung, sein Gehalt für die letzten acht Jahre wurde ihm ausbezahlt, er wurde in den Rang eines Majors erhoben und zum Nationalhelden erklärt. Das Thema fand und findet weiterhin ein breites Echo in der internationalen Presse und steht im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zahlreicher internationaler Organisationen.Veröffentlicht am Freitag 14 September 2012 -
Putin kann seine Stärke demonstrieren, indem er zum Star des Friedens in Karabach wird
Am 24. Juli 2012 gab Dr. Michael Kambeck, EuFoA Generalsekretär, Tert.am ein Interview. Darin teilte er seine Ansichten zu den Wahlen in Berg-Karabach, zur Beilegung des Berg-Karabach-Konfliktes sowie zur EU-Geberkonferenz, die in Armenien stattfinden soll.Veröffentlicht am Donnerstag 26 Juli 2012 -
Die ODIHR Wahlbeobachtungsmission und der Ombudsmann veröffentlichen ihre Berichte zu den Parlamentswahlen in Armenien
Die ODIHR Wahlbeobachtungsmission und der Menschenrechtsverteidiger der armenischen Republik veröffentlichten kürzlich ihre Berichte zu den am 6. Mai 2012 stattgefundenen Parlamentschaftswahlen in Armenien. Im Folgenden geben wir Ihnen einige Auszüge aus diesen beiden Berichten.Veröffentlicht am Donnerstag 28 Juni 2012 -
ENP-Länderfortschrittsbericht für Armenien 2011
Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen-und Sicherheitspolitik haben am 15. Mai 2012 das jährliche „ENP-Paket" veröffentlicht. Dieses umfasst unter anderem den Länder- und Fortschrittsbericht für Armenien sowie Empfehlungen für die Zukunft.Veröffentlicht am Montag 21 Mai 2012 -
Internationale Gemeinschaft kommentiert Parlamentswahlen in Armenien
Am Sonntag, 6. Mai 2012 fanden Wahlen zur armenischen Nationalversammlung statt. Die Nationalversammlung hat eine Kammer mit 131 Sitzen, von denen 90 nach dem Verhältniswahlrecht bestimmt wurden und 41 als Direktmandate mit einfacher Mehrheit im jeweiligen Wahlkreis. Die Wahlen fanden ein breites Echo in der internationalen Gemeinschaft und Presse.Veröffentlicht am Montag 7 Mai 2012 -
Die Diaspora ist eine Brücke zwischen Armenien und Europa
Am 5. März 2012 kam der armenische Präsident Sersch Sargsjan zu einem Arbeitsbesuch nach Belgien. Während seines Aufenthaltes verhandelte er mit der Europäischen Union über das Assoziierungsabkommen (AA), das tiefgreifende und umfassende Freihandelsabkommen (DCFTA) sowie über das Abkommen über Visaerleichterungen. Am 5. März 2012 traf er sich mit Vertretern der NRO (darunter EuFoA) und der armenischen Gemeinschaft in Belgien.Veröffentlicht am Mittwoch 7 März 2012 -
EU nimmt Freihandelsgespräche mit Armenien auf
Am 21. Februar 2012 hat die EU beschlossen, Verhandlungen über eine tiefgreifende und umfassende Freihandelszone mit Armenien aufzunehmen. Ziel ist eine engere wirtschaftliche Integration Armeniens in die EU sowie die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums und der Investitionstätigkeit des Landes. Um dieseses Ziel zu erreichen, werden Marktzugangsbedingungen und die Angleichung des Rechtsrahmens wichtige Gegenstände der Verhandlungen.Veröffentlicht am Mittwoch 22 Februar 2012 -
Grateful Armenians honour the French President
The approval by the French Senate of the law criminalising the denial of the Armenian Genocide was greeted with festivities in Armenia. In Yerevan a child was baptized Avetisian Sarkozy in honour of the French President. Referring to the ongoing debate around the French bill criminalising the denial of genocides, Sargis Ghazaryan, Senior Research Fellow at EuFoA is quoted in the article saying that "In the words of Nobel laureate and former deported to Auschwitz Elie Wiesel - the last act of every genocide is its denial". "So - continues Ghazaryan - the physical elimination is followed by the denial of memory, by deletion of the identity of the victims. To those who advocate freedom of expression to counter the criminalization of the denial of the genocide in France it is legitimate to ask whether the right of expression of a denialist overrides the right of the memory of the victims of genocide and their descendants". "Instead of sending threatening messages to France and blackmailing, Ankara would do better to confront its past, listening to the voices of its own civil society". [More in Italian]
Veröffentlicht am Montag 30 Januar 2012 -
Armenien laut Index of Economic Freedom weltweit auf Platz 39, europaweit auf Platz 19
Laut jüngstem Index of Economic Freedom, herausgegeben von der Heritage Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Wall Street Journal, nimmt Armenien mit 68,8 Punkten weltweit den 39. Rang ein. Damit ist es im Vergleich zum Index aus dem letzten Jahr um einen Punkt gefallen. Unter den 43 europäischen Ländern nimmt Armenien den 19. Platz ein.Veröffentlicht am Donnerstag 26 Januar 2012 -
Erdogan hysterisch – sollte er sein Amt niederlegen?
Am 25. Januar 2012 hat Mediamax ein Kommentar unseres Generalsekretärs Michael Kambeck veröffentlicht. Darin äußert er sich zu den türkischen Reaktionen auf das französischen Gesetz, das die Leugnung des Völkermordes an Armeniern unter Strafe stellt. Der französische Senat hatte den Gesetzesentwurf am 23. Januar 2012 angenommen.Veröffentlicht am Mittwoch 25 Januar 2012 -
Zehntes trilaterales Treffen zum Karabach-Konflikt fand in Sotschi statt
Am 23. Januar trafen sich die Präsidenten von Armenien, Aserbaidschan und Russland in Sotschi, um über die Beilegung des Konflikts um Nagorno-Karabach zu diskutieren. Es handelte sich um den zehnten trilateralen Gipfel. In einer gemeinsamen Erklärung teilten die Staatsoberhäupter mit, dass im Anschluss an intensive Verhandlungen Fortschritte bei der Koordinierung der Grundprinzipien zur Beilegung des Nagorno-Karabach Konfliktes erzielt wurden.Veröffentlicht am Dienstag 24 Januar 2012 -
Weshalb erledigen die armenischen “EVP Parteien” nicht ihre Hausaufgaben?
Am 17. Dezember 2011 hat Mediamax (mediamax.am) ein Kommentar unseres Generalsekretärs Michael Kambeck zur Zusammenarbeit zwischen den vier politischen Parteien Armeniens und der Europäischen Volkspartei (EVP) veröffentlicht.Veröffentlicht am Dienstag 20 Dezember 2011 -
Armenien trägt den Junior Eurovision 2011 song contest aus
Am 3. Dezember 2011 trug Armenien den Junior Eurovision 2011 song contest in der Eriwaner Karen Demirchyan Sport- und Konzerthalle aus. Die Wettbewerbsteilnehmer kamen aus 13 europäischen Ländern.Veröffentlicht am Donnerstag 8 Dezember 2011 -
Philippe Lefort diskutiert mit armenischen Funktionären über den Karabach-Konflikt
Der Sonderbeauftragte der Europäischen Union für den Südkaukasus und die Krise in Georgien, Philippe Lefort, besuchte am 28. November 2011 Armenien. Im Mittelpunkt seiner Reise standen Diskussionen um den derzeitigen Stand der Bemühungen um die Lösung des Karabach-Konfliktes und der jüngste Besuch von Catherine Ashton in der Region.Veröffentlicht am Dienstag 29 November 2011 -
Warschauer Gipfel zur Östlichen Partnerschaft stärkt Reformen in Ost-Europa
Auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman von Rompuy, und des polnischen Premierministers, Donald Tusk, trafen sich hochrangige Vertreter der EU und der sechs Staaten der Östlichen Partnerschaft vom 29. bis 30. September in Warschau. Das Treffen fand unter dem Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman von Rompuy, und des Kommissionspräsidenten, José Manuel Barroso, statt. Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, der EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Štefan Füle, und der Präsident des Europäischen Parlamentes, Jerzy Buzek, nahmen ebenfalls am Gipfel teil. Die teilnehmenden Staaten erweiterten ihr Engagement für die Ziele der Östlichen Partnerschaft. Dabei wurde der Zivilgesellschaft eine Schlüsselrolle zugesichert.Veröffentlicht am Montag 3 Oktober 2011 -
Neuer Sonderbeauftragter der Europäischen Union für den Südkaukasus und die Krise in Georgien besucht Armenien
Im Rahmen seines ersten Besuches im Südkaukasus kam Philippe Lefort, der neue Sonderbeauftragte der Europäischen Union für den Südkaukasus und die Krise in Georgien, am 7. September 2011 nach Armenien. Während seines Aufenthaltes in Eriwan traf er sich mit armenischen Funktionären. Hierzu zählten der Präsident der Republik Armenien, die Außen- und Verteidigungsminister, der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates und der Parlamentssprecher.Veröffentlicht am Freitag 9 September 2011 -
Gemeinsame FPC-EPC Veranstaltung “Spotlight on Armenia”
Am Donnerstag, 23. Juni 2011 fand in Brüssel eine vom Foreign Policy Centre (FPC) und European Policy Centre (EPC) organisierte Diskussionsrunde „Spotlight on Armenia" statt. Die Veranstaltung verfolgte zwei Ziele: Einerseits darzustellen, mit welchen Hauptproblemen sich das Land konfrontiert sieht, andererseits Politikempfehlungen aufzuzeigen, um diese Herausforderungen zu bewältigen. Paruyr Hovhannisyan, EuFoA Senior Councellor, war einer der Referenten.Veröffentlicht am Mittwoch 29 Juni 2011 -
Länderbericht Armenien: Umsetzung der ENP in 2010
Am 25. Mai 2011 haben die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik den Länderbericht für Armenien veröffentlicht. Dieser Bericht beleuchtet den Fortschritt des Landes bei der Umsetzung der Europäischen Nachbarschaftspolitik im Jahre 2010. Das Dokument berichtet über Armeniens Leistungen in den unterschiedlichen, im ENP Aktionsplan aufgezeigten Schlüsselsektoren.Veröffentlicht am Montag 6 Juni 2011 -
Inaugural Meeting of the Euronest Parliamentary Assembly took place in Brussels
The Euronest Parliamentary Assembly (Euronest) has been formally constituted on 3 May 2011 in Brussels. After intensive discussions on the modalities of participation of Belarus and on the Rules of Procedure, the Assembly held its inaugural meeting and should be ready to start working as of Autumn 2011. Euronest is now considered as the forum for parliamentary debate for all questions relating to the Eastern Partnership.Veröffentlicht am Freitag 6 Mai 2011 -
Stefan Fule: “We would like to see more progress”
Stefan Fule, European Union Commissioner for Enlargement and European Neighborhood Policy, is currently on a visit to Armenia to discuss the Eastern Partnership (EaP) and the Association Agreement negotiations between Armenia and the EU. In the interview below, he outlines news, successes and challenges of this process.Veröffentlicht am Donnerstag 28 April 2011 -
Armenia gains new support from the European Parliament
On 14 April 2011, Mediamax (mediamax.am), to which our Secretary General, Michael Kambeck, is a columnist, published an analysis of the new European Parliament (EP) resolution on the European Neighbourhood Policy (ENP) and its meaning for Armenia.Veröffentlicht am Montag 18 April 2011 -
Vereinbarung von Sotschi ist eine gute Nachricht für Flüchtlinge und IDPs
Am 10. März 2011 hat Mediamax (mediamax.am) eine Analyse zum Berg-Karabach Konflikt veröffentlicht, die unser Generalsekretär Michael Kambeck verfasst hat. In diesem Artikel diskutiert er die Veränderungen für Flüchtlinge und IDP's nach dem Sotschi Gipfel vom 5. März 2011.Veröffentlicht am Donnerstag 10 März 2011 -
EU Kommission veröffentlicht Statusbericht über EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei
Am Dienstag den 9. November 2010 hat die Europäische Kommission einen Zwischenbricht über die Vorbereitungen der Türkei für den EU-Beitritt veröffentlicht. In diesem Dokument wird an verschiedenen Stellen auf auf das Verhältnis zwischen der Türkei und Armenien Bezug genommen. Sie richteten sich primär auf die Bereiche Menschenrechte und Außenpolitik. [Mehr dazu auf Englisch]Veröffentlicht am Freitag 12 November 2010 -
Aserbeidschanischer Präsident stellt nun auch die Existenz des armenischen Kernlands in Frage
In einer kürzlich an sein Kabinett gerichteten Rede, sagte der aserbeidschanische Präsident, Ilham Alliyev, dass Armenien sich auf dem Boden historischen, aserbeidschanischen Stammlands befinde. Er betonte, dass Zangezur, Irevan und Khanate zu Aserbeidschan gehörten. Zudem bezweifelte er emphatisch den Status Nagorno-Karabakhs, indem er den Ursprung des Wortes Karabakh erklärte, um nachzuweisen, dass es zu Aserbeidschan gehöre. Er beschuldigte Armenien, einen zweiten armenischen Staat auf historischem, aserbeidschanischem Boden zu schaffen. [Mehr dazu auf Englisch]Veröffentlicht am Montag 18 Oktober 2010 -
BAAC-Reise stärkt Wirtschaftsbeziehungen zwischen Europa und Armenien
Die Belgisch-Armenische Handelskammer (Belgian-Armenian Chamber of Commerce, BACC) besuchte kürzlich Armenien. Die Gruppe wurde von einer Delegation von mehr als 50 Personen aus verschiedenen belgischen Unternehmen begleitet. Unter den Teilnehmern befanden sich sowohl die Mitglieder des Europa-Armenien Wirtschaftsrates Philippe Suinen und Valéry Safarian als auch Europa-Armenien Ratsmitglied Professor Bernard Coulie. [Mehr dazu auf Französisch]Veröffentlicht am Donnerstag 23 September 2010 -
Fataler Bruch des Waffenstillstands an der Demarkationslinie in Nagorno-Karabakh
Fatale Zwischenfälle an der karabakhischen Grenze haben jüngst dramatisch zugenommen. Unterdessen besuchte der leitende Co-Vorsitzende der OSZE-Minsk-Gruppe das Gebiet. Offizielle OSZE-Vertreter verurteilten die letzten Gewaltausbrüche trotz des existierenden Waffenstillstandsabkommens, während der leitende Co-Vorsitzende erklärte: „Gewaltanwendung hat die aktuelle Lage verursacht. Ihre erneute Anwendung würde nur zu Leid, Verwüstung und zu einem über Generationen hinweg andauernden Vermächtnis von Streit und Feindschaft führen." [Mehr dazu auf Englisch]Veröffentlicht am Freitag 10 September 2010 -
Round table on Association Agreement negotiations
On Tuesday 6 July, EuFoA held a round table at its Brussels office with Mr Gunnar Wiegand, Director for Eastern Europe, South Caucasus and Central Asia at DG Relex in the European Commission. The subject of the round-table was the new and upcoming Association Agreement negotiations between the EU and Armenia.Veröffentlicht am Mittwoch 7 Juli 2010